Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen der A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur
Betreiberin der Internetplattform "flaggenundbanner.de"
inkl. Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmungen
§ 1 ALLGEMEINE REGELUNGEN
"flaggenundbanner.de" ist eine Unternehmung und Marke der A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur, Inh.: Karlheinz Schridde (Dorfstraße 37, 30916 Isernhagen, Deutschland). Für alle zu Stande kommenden Rechtsgeschäfte ist ausschließlich A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur, Inh.: Karlheinz Schridde, gültiger Vertragspartner. In den nachfolgenden Regelungen wird A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur, Inh.: Karlheinz Schridde als "flaggenundbanner.de" bezeichnet. Die Anerkennung widersprechender oder von den vorhandenen Regelungen abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird verwehrt und deren Wirksamkeit im gleichen Zuge widersprochen. Falls Nebenabreden vorhanden sind, bedürfen deren Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Die in den nachfolgenden Regelungen als Unternehmer und Verbraucher bezeichneten Personen, können nur solche nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 13, 14 BGB) sein.
§ 2 ANGEBOT UND ZUSTANDEKOMMEN EINES VERTRAGES
01. Ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an flaggenundbanner.de bezüglich der sich im Warenkorb befindlichen Artikel gibt der Auftraggeber durch eine erfolgte Bestellung ab. Das Angebot ist bis zu einem etwaigen Widerspruch (s. § 3 dieser AGB) für den Auftraggeber verbindlich.
02. Mit der abgegebenen Bestellung akzeptiert der Auftraggeber die für den Online-Shop maßgeblichen Geschäftsbedingungen.
03. Nach Abgabe der Bestellung durch den Auftraggeber bestätigt flaggenundbanner.de deren Eingang mittels der dem etwaigen Auftraggeber im Online-Shop angezeigten Bestellbestätigung. Bei dieser Bestätigung handelt es sich allerdings noch um keine Annahme des Angebotes durch flaggenundbanner.de, sondern stellt leidglich eine Informierung des Auftraggebers über den Eingang der Bestellung bei flaggenundbanner.de dar. Hiernach wird von "flaggenundbanner.de" der Auftrag auf Durchführbarkeit geprüft. Sollte innerhalb 24 Std. seitens "flaggenundbanner.de" dem Auftrag nicht widersprochen werden, wandelt sich diese Bestellinformation automatisch für den Auftraggeber in eine Auftragsbestätigung um, ohne ihn hierzu nochmals informieren zu müssen.
04. Alle im Online-Shop angegebenen Maßen, Zeichnungen, Gewichte, Abbildungen und anderweitige Leistungswerte dienen nur als Beschreibungen und Kennzeichnungen der Lieferung und Leistung. Sie stellen keine garantierten Beschaffungsmerkmale dar und sind nur verbindlich, soweit sie durch "flaggenundbanner.de" schriftlich ausdrücklich bestätigt worden sind. Soweit die Verwendbarkeit zum vertraglich intendierten Zweck nicht beeinträchtigt und wenn die Verwendung ebenfalls bei Beachtung der Verwenderinteressen für den anderen Vertragspartner zumutbar ist, sind die Ersetzung durch gleichwertige Ware und bestehende Abweichungen, welche wegen rechtlicher Vorgaben oder technischen Optimierungen entstehen, zulässig.
05. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer (§ 14 BGB) verkörpert, gilt: Wenn die Ware an Dritte oder/und auf Rechnung Dritter geliefert wird, werden als Auftraggeber von "flaggenundbanner.de" neben dem Besteller immer ebenfalls Dritte oder/und der Rechnungsempfänger angesehen. In diesem Fall versichert der Besteller, dass der weitere Vertragspartner sein Einverständnis bezüglich der konkreten Bestellung und auch der damit verbundenen Lasten ihm gegenüber erklärt hat.
06. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer (§ 14 BGB) verkörpert, gilt: Wird die Rechnung nachträglich Ansuchen des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger hin geändert, gilt dies als stillschweigender Schuldbeitritt des neuen Rechnungsempfängers. Weiterhin versichert der Besteller mit der Erteilung eines solchen Antrages stillschweigend, dass der Rechnungsempfänger sein Einverständnis hierfür abgegeben hat.
07. Der Abschluss des Vertrages kommt nur in deutscher Sprache und nach deutschem Recht zu Stande. Ebenfalls ist europäisches Recht gültig, soweit dieses im Inland direkt zur Anwendung kommt.
08. Es besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Abänderung seiner Bestelldaten nach Vertragsabschluss, Falls "flaggenundbanner.de" das Ersuchen annimmt, können weitere Kosten für den Auftraggeber auftreten.
09. Falls ein aus den empfangenen Druckdaten hervorgehender Verstoß gegen deutsches oder europäisches Recht oder gegen moralische Grundwerte erkannt werden kann, behält sich "flaggenundbanner.de" das Recht vor, bereits abgeschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen und Angebote abzulehnen.
10. Das Urheber- und Eigentumsrecht behält sich "flaggenundbanner.de" an allen, von ihr abgegebenen Anträgen und Kostenvoranschlägen sowie weiterhin an allen dem Auftraggeber bereitgestellten Abbildungen, Zeichnungen, Fotos, Katalogen, Prospekten, Modellen, Mustern und anderweitigen Dokumenten sowie Hilfsmitteln, vor. Ohne eine ausdrückliche Genehmigung von "flaggenundbanner.de" wird dem Auftraggeber untersagt, diese Gegenstände als solche noch inhaltlich oder nur teils Dritten zugänglich zu machen, sie bekannt zu geben, durch Dritte oder selbst zu verwenden oder zu vervielfältigen. Falls die Gegenstände vom Auftraggeber im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt oder Verhandlungen nicht zum Vertragsabschluss führen und flaggenundbanner.de die vollständige Rückgabe der Gegenstände oder die Vernichtung etwaiger hergestellter Kopien verlangt, hat der Auftraggeber diesem Begehren nachzukommen.
§ 3 WIDERRUFSRECHT
Nur wenn der Auftraggeber von "flaggenundbanner.de" ein Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gebührt ihm ein Widerrufsrecht im Sinne der §§ 355 ff. BGB. Hierüber wird der Verbraucher nachstehend wie folgt informiert:
Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Innerhalb eines Monates können Sie ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) Ihre Vertragserklärung widerrufen. Wenn Ihnen die Ware vor Ablauf der Frist überlassen worden ist, kann der Widerruf auch durch Rücksendung der Sache erfolgen. Der Fristbeginn ist nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Durchführung unserer Informationspflichten nach Art. 246 § 2, § 1 Abs. 1, 2 EGBGB und unseren Pflichten nach § 312g Abs. 1, S. 1 BGB, Art. 246 § 3 EGBGB und ebenfalls nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger oder bei einer wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Die Widerrufsfrist bleibt gewahrt bei rechtzeitiger Absendung der Sache oder des Widerrufs. Richtiger Empfänger des Widerrufes ist:
A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur, Inh. Karlheinz Schridde
Betreiberin von "flaggenundbanner.de"
Dorfstraße 37, D-30916 Isernhagen
Tel.: 05139 / 980 70 86, Fax: 05139 / 980 70 87
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Webseite: www.flaggenundbanner.de
Folgen des Widerrufs
Falls ein wirksamer Widerruf erfolgt ist, sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Falls Sie uns die empfangenen Leistungen oder Nutzungen nicht oder nur teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren oder herausgeben können, sind Sie gegenüber uns verpflichtet insoweit Wertersatz zu leisten. Entsteht die Verschlechterung durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache, müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Ebenfalls müssen Sie keinen Wertersatz für gezogene Nutzungen leisten, soweit der Gebrauch der Ware in einer Art und Weise erfolgte, der die Überprüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Sache nicht überstieg. "Überprüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" meint das Testen und Erproben der jeweiligen Sache, wie sie beispielsweise im Ladengeschäft üblich und durchführbar ist. die Zurücksendung paketversandfähiger Ware erfolgt auf unsere Gefahr. Entspricht die bestellte Ware der gelieferten und übersteigt der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht oder haben Sie bei einem höheren Preis die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung noch nicht zum Zeitpunkt des Widerspruch erbracht, haben Sie die regelmäßig anfallenden Kosten der Rücksendung zu tragen. Ansonsten werden die Kosten von uns übernommen. Ist die Ware nicht paketversandfähig, wird sie bei Ihnen abtransportiert. In einem Zeitintervall von 30 Tagen sind Zahlungserstattungsverpflichtungen nachzu kommen. Für Sie fängt die Frist mit der Absendung der Ware oder der Erklärung über den Widerruf und für uns mit deren Erhalt an.
Besondere Hinweise
Kein Widerrufsrecht liegt nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB liegt bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren vor, welche nach Spezifikationen des Auftraggebers hergestellt wurden oder unmissverständlich auf die individuellen Anforderungen des Auftraggebers zugeschnitten sind oder die wegen ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind.Diese Regelung ist insbesondere dann bei einer Bestellung bei flaggenundbanner.de anzuwenden, wenn "flaggenundbanner.de" auf Grund Ihrer Anforderungen für Sie Druckerzeugnisse anfertigt. Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 PREISE UND PREISÄNDERUNGEN
1. Für die Preise ist der Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich.
2. Für alle angegebenen Preise gilt generell der Vorbehalt, dass die zum Zeitpunkt der Antragsabgabe zu Grunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben und die druckfähigen Daten übermittelt werden. Als druckfähige Daten gelten lediglich solche, die unter die Vorgaben der Internetseite von "flaggenundbanner.de" unter dem Menüpunkt "Druckdaten" zu fassen sind.
3. Alle Preise, die auf den Produktseiten angegeben sind, werden als Nettopreise (exkl. gesetzl. MwSt.) angeführt. Hinzu kommen Kosten für den Versand (insbes. Fracht, Versicherung, Zoll, Verpackung, Porto und ähnliches) und werden separat abgerechnet. Sie sind gesondert angegeben und müssen vom Auftraggeber übernommen werden.
4. Nur falls der Auftraggeber einen Verbraucher verkörpert, gilt bei der Ausübung Ihres Widerrufsrechtes nach §§ 355 ff., 312d Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 dieser AGB folgendes: Entspricht die bestellte Ware der gelieferten und übersteigt der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht oder hat der Auftraggeber bei einem höheren Preis die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung noch nicht zum Zeitpunkt des Widerspruch erbracht, hat der Auftraggeber die regelmäßig anfallenden Kosten der Rücksendung zu tragen bei Ausübung seines Widerrufrechts nach § 312d Abs. 1 S. 1 BGB.
5. flaggenundbanner.de berechnet zusätzlich Mehrkosten, welche auf Grund der Veranlassung des Auftraggebers durch nachträgliche Änderungen entstehen. Unter solche nachträglichen Änderungen werden auch Wiederholungen von Probedrucken gefasst, welche auf Wunsch des Auftraggebers wegen einer geringfügigen Abweichung von der Vorlage gefordert werden.
6. Anderweitige Kosten kommen bei der möglichen Profi-Datenprüfung zustande, welche bereits inklusive einer 15-minütigen Nachbearbeitungszeit ist. Die hierüber hinausgehende Nachbearbeitungszeit wird extra berechnet.
7. Weitere Kosten bzw. Versandkosten können bei der Lieferung in das EU- oder Nicht-EU-Ausland anfallen (s. § 5 Zahlung). Höhere Versand- und Produktkosten fallen bei einem Wechsel der Lieferzeit von Standard auf Express oder Overnight und den dadurch entstehenden Mehraufwand an.
A8. Falls es keine anderweitige Vereinbarung gibt, erfolgt die Zustellung der Lieferung zwischen 8.00 und 20.00 Uhr. Wenn der Auftraggeber unter der Lieferadresse nicht angetroffen wird, muss ”flaggenundbanner.de” beim Zustandekommen von weiteren Kosten für eine Zweit- und Drittzustellung dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung stellen. Bei Nichtzustellung, die der Auftraggeber zu vertreten hat, müssen die Kosten für die Rücksendung dem Auftraggeber ebenfalls separat in Rechnung gestellt werden.
§ 5 ZAHLUNG
01. Im Laufe des Bestellprozesses wird der Auftraggeber über die zur Verfügung gestellten und ausgewählten Zahlungsarten informiert.
02. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung muss die Zahlung unverzüglich ohne jeden Abzug auf eines der angegebenen Konten stattfinden, soweit sich aus der Zahlungsart nicht ein anderes ergibt (§ 11 Abs. 2 dieser AGB analog).
03. Zusätzliche Gebühren können bei einigen Zahlungsarten anfallen. Über diese wird der Auftraggeber während der Bestellung informiert.
04. Die Rechnungen werden dem Auftraggeber als Anhang per E-Mail im PDF-Format werden übermittelt.
05. Die Rechnung ergeht ohne Umsatzsteuer, wenn der Auftraggeber ein Unternehmer mit Sitz im EU-Ausland, also dem übrigen Gemeinschaftsgebiet, ist und über eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (nachfolgend als Ust.-IdNr. bezeichnet) verfügt. Die Rechnung ergeht nur dann ohne Berechnung der Umsatzsteuer, wenn der Auftraggeber ein Unternehmer mit Sitz im Nicht-EU-Ausland, also dem Drittlandsgebiet, welches nicht In- und nicht EU-Ausland ist und die Lieferung von ”flaggenundbanner.de” direkt ins Ausland erfolgt oder Auftraggeber den Transport der Ware ins Ausland belegt. Falls die Ust.-IdNr. unrichtig angegeben worden ist, muss der Unternehmer die entgangene Steuer bezahlen.
06. Hat der Auftraggeber, welcher ein Unternehmer ist, eine gültige Ust.-IdNr. bei der Bestellung genannt, liegt hierin gleichzeitig ein Einverständnis über die Verwendung dieser Ust.-IdNr. für alle weiteren, auch nachfolgenden, Bestellungen. Der Auftraggeber versichert die Gültigkeit zum Zeitpunkt der Bestellung, der von ihm angegeben Ust.-IdNr. Diese Regelung findet solange Anwendung bis gegenüber "flaggenundbanner.de" schriftlich erklärt worden ist, dass die Ust.-IdNr. nicht mehr verwendet werden soll. Falls die Ust.-IdNr. ungültig ist, liefert”flaggenundbanner.de” nicht umsatzsteuerrechtlich privilegiert an den Auftraggeber aus. Der Auftraggeber hat alle möglichen Mehrkosten von ”flaggenundbanner.de” zu erstatten, die bei der Informierung des Auftraggebers über die Ungültigkeit dessen Ust.-IdNr. und dergleichen zu Stande kommen.
07. Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts seitens des Auftraggebers kann ausschließlich mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Forderung erfolgen.
§ 6 AUFTRAGSUNTERLAGEN, DRUCKDATEN, FREIGABE UND PRÜFUNGSPFLICHT
01. Alle Aufträge werden von ”flaggenundbanner.de” auf der Basis der Druckdaten ausgeführt, die vom Auftraggeber angeliefert bzw. übertragen worden sind, falls nicht schriftlich, per E-Mail oder Fax etwas anderes vereinbart ist. Die Daten müssen in den von ”flaggenundbanner.de” festgelegten Dateiformaten und Druckdaten übermittelt werden. Hierbei sind die Inhalte der Datenblätter und die Kontrolle bezüglich der Seitenanordnung und Orthographie zwingend zu berücksichtigen. Falls abweichende Dateiformate vorliegen, kann ”flaggenundbanner.de” gegenüber dem Auftraggeber keine fehlerfreie Leistung gewähren, es sei denn, dass eine schriftliche Genehmigung für dieses Format von ”flaggenundbanner.de” vorliegt. Es liegt eine vollumfängliche Haftung seitens des Auftraggebers bezüglich der Korrektheit dieser Daten vor, auch wenn es sich um Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler handelt, welche nicht von ”flaggenundbanner.de” zu verantworten sind.
02. Der Auftraggeber kann die Richtigkeit der Druckdaten i. S. d. Vorgaben durch ”flaggenundbanner.de”, welche auf der Internetseite von ”flaggenundbanner.de” unter dem Menüpunkt "Druckdaten" zu finden sind, auf zweierlei Weisen überprüfen. Die immer stattfindende kostenlose Standard-Datenprüfung gewährleistet nur die Druckfähigkeit der Druckdaten. Bei der kostenpflichtigen Profi-Datenprüfung werden weiterhin die Sonderfarben, der Randabstand, die Linienstärke und die Qualität der Druckdaten überprüft, um ein optimales Druckergebnis zu gewährleisten. Genauere Details bezüglich des Umfangs beider Prüfungsverfahren sind unter dem Menüpunkt "Datencheck" auf der Internetseite von ”flaggenundbanner.de” einschaubar.
03. Über fehlerhafte Druckdaten wird der Auftraggeber per E-Mail informiert. Dieser ist dann verpflichtet unverzüglich (mindestens innerhalb von vier Wochen) korrekte Druckdaten an ”flaggenundbanner.de” zu übermitteln oder mittels der kostenpflichtigen Profi-Datenprüfung druckfähige Druckdaten erzeugen zu lassen. Geschieht dies nicht, kann ”flaggenundbanner.de” nach eigenem Ermessen den Auftrag stornieren (§ 11 Abs. 2 dieser AGB gilt analog).
04. Der Auftraggeber hat vor der Übermittelung von Unterlagen über das Internet oder per Datenträger jeweils dem aktuellen technischen Stand entsprechende Schutzsoftware gegen Computerviren zu verwenden. Es besteht eine Haftung des Auftraggebers bezüglich des Nichtvorhandenseins von Computerviren, Trojanischen Pferden, Würmern oder andersartigen schädlichen Computerprogrammen auf den Datenträgern und der Dateien.
05. ”flaggenundbanner.de” schickt generell keine zur Auftragsbearbeitung bereitgestellten Daten, insbesondere solche auf Datenträgern (CD, DVD, etc.) und andere Auftragsunterlagen, an den Auftraggeber zurück, außer, dass hierüber und den damit verbundenen Mehrkosten gesonderte Vereinbarungen bestehen.
06. Alle Auftragsunterlagen werden in Form von Produktionsdaten für maximal sechs Monate verwahrt, damit diese bei einer etwaigen Auftragswiederholung verwendet werden können. Hierauf hat der Auftraggeber jedoch keinen Anspruch. Der Auftraggeber hat allein die Obliegenheit zur Datensicherung.
§ 7 WERBUNG, NENNUNG ALS REFERENZ, NUTZUNGSRECHT, FIRMENLABEL
01. Der Auftraggeber gewährt ”flaggenundbanner.de” ein zeitlich und räumlich unbegrenztes und unentgeltliches Nutzungsrecht an einem Belegexemplar des jeweiligen Auftrages, welches von ”flaggenundbanner.de” auf eigene Kosten gefertigt wurde.
02. Dieses Nutzungsrecht erschöpft sich darin, dass ”flaggenundbanner.de” nach Erledigung des Auftrages nach eigenem Ermessen und auch ohne ausdrückliche Zustimmung seitens des Auftraggebers, das auf eigene Kosten gefertigte Belegexemplar als Muster einbehalten und als Referenz benutzen darf und gegebenenfalls auch Dritten zur Kenntnis geben darf.
03. Die Verwendung als Referenz limitiert sich auf die Abbildung, Nennung und andersartige Darstellung des Belegexemplars in unterschiedlichen Medien und Publikationen (insbesondere des Internets).
04. Falls es sich bei dem Auftraggeber um einen Wiederkäufer handelt oder er ausdrücklich der Verwendung des Belegexemplars als Referenzobjekt widersprochen hat, hat diese Regelung keine Gültigkeit und ”flaggenundbanner.de” würde vor der Verwendung eine separate Genehmigung einholen.
05. "flaggenundbanner.de" hat das Recht, auf seinen Produkten in geeigneter Form auf einem Label für sich und das Produkt zu werben, z.B. mittels eines kleinen Stofflabel an Fahnen, Beachflags, Kissen oder als rückwärtiger Aufkleber oder Aufdruck an Displayprodukten und Werbebannern, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht ausdrücklich in schriftlicher Form bei der Aufstragserteilung, z.B. bei Wiederverkäufern.
§ 8 LIEFER- UND LEISTUNGSZEIT, LIEFERGEBIET UND VERWENDUNGSHINWEISE
01. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr einer Verschlechterung oder/und eines zufälligen Untergangs der Lieferung auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an den Spediteur, Frachtführer oder dem sonst zur Ausführung der Versendung vorgesehenen Dritten übergeben wurde.
02. Falls es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher handelt, geht die Gefahr auf ihn erst mit der Übergabe der Ware über.
03. Produktions- und Versandzeit werden von den Lieferzeiten umfasst, die ”flaggenundbanner.de” im Rahmen des Auftrages angibt.
04. Alle Lieferzeiten stellen nur ungefähre Angaben dar und sind mithin unverbindlich (ausgenommen von der Versandart "Overnight"), außer es besteht eine ausdrückliche Gewährleistung für die Einhaltung der Lieferzeit seitens ”flaggenundbanner.de”.
05. Es besteht keine Möglichkeit des Versands an Packstationen oder Postfächer.
06. Es besteht die Möglichkeit für den Auftraggeber, dass die Kartons, welche zum Versand benötigt wurden, von ”flaggenundbanner.de” oder einem Entsorgungspartner kostenlos entsorgt werden.
07. Die Lieferzeit wird in Werk- bzw. Arbeitstagen (AT) angegeben, welche von Montag bis Freitag sind.
08. Gesetzliche Feiertage am Sitz von ”flaggenundbanner.de” gelten nicht als Arbeitstage und verlängern die Lieferzeit.
09. Es besteht die Möglichkeit für ”flaggenundbanner.de” Teilllieferungen durchzuführen und dafür Teilforderungen (Abschlagszahlungen) zu erlassen, soweit dies dem Auftraggeber unter Abwägung der Interessen von ihm und ”flaggenundbanner.de” zumutbar ist.
10. Falls an mehrere Adressen versandt wird, werden die Versandkosten mittels der Anzahl der Adressen berechnet.
11. Pro Auftrag kann nur eine Lieferzeit gewählt werden ("Standard", "Express" oder "Overnight"). Falls mehrere Positionen mit verschiedenen Angeboten bezüglich der Lieferzeit im Warenkorb vorliegen, ist nur die Wahl der längsten möglich. Falls Aufträge mit größeren Stückzahlen vorliegen, kann es gegebenenfalls zu einer Lieferzeitverlängerung kommen.
12. Auf die Bereitstellung einer bestimmten Lieferzeit (insbesondere "Overnight") besteht kein Anspruch.
13. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: Falls ”flaggenundbanner.de” eine Lieferzeit ausdrücklich und schriftlich verbindlich zugesagt hat und diese nicht eingehalten wird, liegt eine Beschränkung der Ersatzpflicht von ”flaggenundbanner.de” in der Höhe des Auftragwertes vor. Ausgeschlossen sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, außer, es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von ”flaggenundbanner.de” vor, die die Überschreitung der verbindlichen Lieferzeit verursachte. Hiervon bleibt das Recht des Auftraggebers einen höheren und das Recht von”flaggenundbanner.de” einen niedrigeren Schaden aufzuzeigen, sowie die Lösung vom Vertrag durch beide Parteien unberührt.
14. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: Wenn die vereinbarte Lieferzeit überschritten wird, kann der Auftraggeber erst nach Ablauf einer von ihm festzulegenden Nachfrist von mindestens 14 Tagen zur Leistung oder Nacherfüllung, zurücktreten vom Vertrag oder/und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Falls Verzögerungen oder die Unmöglichkeit der Fertigung oder Lieferung vorliegen, die in Folge von nicht von ”flaggenundbanner.de” zu vertretenden Umständen auftreten, haftet ”flaggenundbanner.de” nicht. Unter solche Umstände sind insbesondere auch Änderungen, das Fehlen oder die verspätete Übergabe notwendiger Druckdaten, Unterlagen und Zeichnungen zu fassen. Weiterhin stellen ebenfalls Betriebsstörungen bei ”flaggenundbanner.de” oder beim Zulieferer oder Spediteur (z.B. Streik, Aussperrung, etc.) und alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, solche Umstände dar.
15. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: „flaggenundbanner.de” hat im kaufmännischen Verkehr ein Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung an den vom Auftraggeber bereitgestellten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und anderweitigen Gegenständen. Dies gilt auch, wenn die Aufbewahrung und/oder Rücksendung dieser Gegenstände ausdrücklich vereinbart wurde.
16. Generell ist ein weltweiter Versand nach Rücksprache und betsimmten Umständen möglich. Mehr Informationen können auf der Internetseite von „flaggenundbanner.de” unter dem Menüpunkt " Versand" eingesehen werden.
17. Allein der Auftraggeber hat die Obliegenheit alle technischen und rechtlichen (insbesondere baurechtlichen) Anforderungen für den Einsatz der Produkte von „flaggenundbanner.de” zu prüfen und u. U. zu schaffen. Hierfür oder für die Eignung der Produkte für den vom Auftraggeber bestimmten Zweck übernimmt „flaggenundbanner.de” keine Haftung, außer „flaggenundbanner.de” handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich. Weiterhin wird eine Haftung von „flaggenundbanner.de” wegen Nichtbeachtung der konkreten Einsatzbedingungen durch den Auftraggeber oder wegen ungeeigneter oder unsachgemäßer Montage des jeweiligen Produktes durch den Auftraggeber verneint, außer „flaggenundbanner.de” handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich. Vor allem bei Außenanwendung sind die Produkte von „flaggenundbanner.de” verschiedensten Umwelt- und Witterungseinflüssen ausgesetzt. Diese Belastungen und die jeweilige Art des Produktes (z.B. Fläche, Material, Konfektion, Montagetechnologie) haben eine wichtige Wirkung auf die Haltbarkeit des Produktes und auf die Anforderungen zum sicheren und sachgemäßen Einsatz des Produkts. Daher ist die Konsultierung eines Projektanten, der mit den örtlichen Gegebenheiten und Witterungsbedingungen vertraut ist, zur Vermeidung der genannten Unwägbarkeiten ratsam. Auf die Montage- und Konfektionsempfehlungen von „flaggenundbanner.de” sollte der Auftraggeber immer Anspruch erheben. Die Produktgarantie von „flaggenundbanner.de” umfasst nur die zeitlich begrenzte Lichtechtheit, Reißfestigkeit und Waschbarkeit, die unter Laborbedingungen ermittelt wurden.
§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT
01. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle gelieferten Waren im Eigentum von „flaggenundbanner.de”.
02. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf der Unternehmer nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs an Dritte veräußern, sofern dies keine nachteilige Auswirkung auf seine Vermögensverhältnisse zur Folge hat. Alle Forderungen mit allen Nebenrechten, die der Auftraggeber aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware erhält, werden an „flaggenundbanner.de” abgetreten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Geltendmachung der Forderung notwendigen Auskünfte gegenüber „flaggenundbanner.de” zu erteilen und auch die Überprüfung dieser Auskünfte zu erlauben.
03. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: Wenn sich der Auftraggeber vertragswidrig verhält (insbesondere Zahlungsverzug), kann „flaggenundbanner.de” vom Vertrag zurücktreten und die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware herausverlangen.
04. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gilt: „flaggenundbanner.de” gilt als Hersteller gem. § 950 BGB bei der Be- oder Verarbeitung von „flaggenundbanner.de” ausgelieferter und in deren Eigentum stehender Waren und bleibt während des gesamten Verarbeitungsprozess Eigentümer der Erzeugnisse. Falls Dritte an der Be- und Verarbeitung mitwirken, hat „flaggenundbanner.de” Miteigentum in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Das so erhaltene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gelten die hier nachfolgenden Absätze 1 bis 15:
01. Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers beläuft sich auf 1 Jahr ab Versand der Lieferung oder ab der Abnahme, soweit eine solche notwendig ist. Ausgenommen, es ist eine andere Verjährungsfrist beim Produkt angegeben. Diese Verjährungserleichterung ist nicht anwendbar, wenn es um die Haftung von ”flaggenundbanner.de” wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz geht oder wenn eine arglistige Verschweigung des Mangels stattgefunden hat oder eine Beschaffenheitsgarantie für die Ware vorlag.
02. Die Vertragsgemäßheit der Ware hat der Auftraggeber oder ein vom ihm hierzu bestimmter Dritter sofort nach Erhalt mit Sorgfalt zu kontrollieren. Schäden, die durch den Transport entstanden sind, sind sofort beim Spediteur bzw. dem Frachtunternehmen anzuzeigen. Falls dies nicht möglich ist, ist „flaggenundbanner.de” sofort schriftlich (oder per E-Mail oder Fax) zu informieren. Falls innerhalb von 5 Tagen ab Erhalt der Lieferung in schriftlicher Form (oder per E-Mail oder Fax) „flaggenundbanner.de” keine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher oder anderweitiger Mängel, welche bei einer sorgfältigen und unverzüglichen Überprüfung erkennbar waren, zugegangen ist, gilt die Ware als mangelfrei genehmigt. Die beanstandete Ware ist, auf Verlangen von „flaggenundbanner.de”, frachtfrei zurückzusenden. Unfrei zurückgesandte Waren werden nicht angenommen. Eingeschlossen von der genannten Untersuchungspflicht sind auch die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse, insbesondere auch auf elektronischem Weg oder schriftlich bereitgestellte Korrekturabzüge und dergleichen. Mit der Freigabe für Druck und Produktion geht die Gefahr möglicher Fehler auf den Auftraggeber über. Dies gilt jedoch nicht, soweit die Fehler erst nach dem anschließenden Fertigungsvorgang entstehen oder erkannt werden können und von „flaggenundbanner.de” grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind. Diese Regelung ist ebenfalls für alle anderen Freigabeerklärungen des Auftraggebers anzuwenden.
03. Falls eine Mängelrüge berechtigt war, hat „flaggenundbanner.de” ein Recht auf Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Ersatzware. „flaggenundbanner.de” übernimmt dann die notwendigen Kosten des preiswertesten Versandweges, außer es kommt zu einer Kostenerhöhung, weil die Ware an einem anderen Ort als dem für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch festgelegten Ort, ist. Falls die Nacherfüllung mehrmals fehlschlägt oder es zu einer Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kommt, kann der Auftraggeber eine angemessene Kaufpreisminderung oder einen Vertragsrücktritt durchführen. Eine Beanstandung von geringfügigen Abweichungen vom Original, die in allen Herstellungsverfahren auftreten können, ist nicht möglich. Dies gilt insbesondere bei minimalen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen, gegenüber einem früheren Auftrag oder zwischen einzelnen Drucken innerhalb eines Auftrages. Dies gilt insbesondere auch bei minimalen Maßabweichungen und den technisch bedingten Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen und dem Endprodukt.
04. „flaggenundbanner.de” haftet lediglich bis zur Höhe des Auftragwertes für Beschaffenheitsabweichungen des verwendeten Materials. Alle weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, außer, die falsche Beschaffenheit ist auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von”flaggenundbanner.de” zurückzuführen. Hiervon bleibt das Recht des Auftraggebers einen höheren und das Recht von „flaggenundbanner.de” einen niedrigeren Schaden aufzuzeigen, sowie die Lösung vom Vortrag durch beide Parteien, unberührt. Wenn der Auftraggeber das Material liefert, entfällt die Haftung.
05. „flaggenundbanner.de” übernimmt keine Haftung, wenn der Auftraggeber selbst auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten bereitstellt und auch farbverbindlichen Ausdruck und/oder Andruck, welcher von „flaggenundbanner.de” erstellt wurde, annimmt. In diesem Zusammenhang werden keine Reklamationen akzeptiert.
06. Falls sich ein Teil der gelieferten Ware als mangelhaft herausstellt, besteht keine Befugnis zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
07. Falls eine Minder- oder Mehrlieferung in Höhe von +/- 10% der geforderten Ware vorliegt, gilt dies nicht als Mangel und muss auf Grund der Geringfügigkeit der Abweichung hingenommen werden. Es besteht kein Recht zur Beanstandung, es sei denn, etwas anderes wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart.
08. Falls Maßabweichungen in Länge oder Breite in Höhe von jeweils +/- 5% vorliegen, sind diese durch den technischen Produktionsablauf bedingt. Mithin gelten sie nicht als Mangel und können nicht beanstandet werden.
09. Treten Mängel an Produkten oder Teilen dieser anderer Hersteller auf und kann „flaggenundbanner.de” diese aus lizenzrechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht entfernen, so macht „flaggenundbanner.de” seine Gewährleistungsansprüche gegenüber dem jeweiligen Hersteller oder Lieferanten auf Rechnung des Auftraggebers geltend oder tritt diese an den Auftraggeber ab. Weitere Gewährleistungsansprüche sind bei solchen Mängeln gegenüber „flaggenundbanner.de” nicht gegeben.
10. Es findet ein Ausschluss der Gewährleistungsrechte statt, wenn der Auftraggeber die ihm gelieferte Ware ohne Genehmigung von „flaggenundbanner.de” ändert oder durch Dritte ändern lässt. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber die ihm überreichten Montage- und Pflegeanleitungen der Ware oder obige Verwendungshinweise (s. § 8 Abs. 16) missachtet.
11. Falls eine im Einzelfall mit dem Auftraggeber vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
12. Es findet eine sorgsamer Umgang mit allen an „flaggenundbanner.de” überreichten Vorlagen statt. Bis zum Materialwert haftet „flaggenundbanner.de” für Beschädigung oder Abhandenkommen. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, außer, durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung seitens „flaggenundbanner.de” kommt die Beschädigung oder das Abhandenkommen zu Stande. Hiervon bleibt das Recht des Auftraggebers einen höheren und das Recht von „flaggenundbanner.de” einen niedrigeren Schaden aufzuzeigen, unberührt.
13. „flaggenundbanner.de” übernimmt keine Garantie für Rechtschreib- oder Satzfehler, welche aus fehlerhaften, von dem Auftraggeber übersendeten Daten resultieren.
14. Kein Reklamationsgrund ist der warenübliche Verschleiß durch Ingebrauchnahme.
15. Lediglich der unmittelbare Auftraggeber kann Ansprüche wegen Mängeln gegen ”flaggenundbanner.de” geltend machen, Sie sind nicht abtretbar.
§ 11 RÜCKTRITT UND KÜNDIGUNG
01. Falls eine Nichtmitwirkung des Auftraggebers vorliegt (insbesondere Nichtvorlage druckfähiger Unterlagen), kann ”flaggenundbanner.de” dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur nachzuholenden Handlung mit der Erklärung festsetzen, dass der Vertrag bei als aufgehoben gilt, wenn die Handlung nicht bis zum Fristablauf vorgenommen wird. Unberührt bleibt das Recht von ”flaggenundbanner.de” auf Ersatz-/Schadensersatzgeltendmachung.
02. Der andauernde Herstellungsprozess ist nach der Auftragsbestätigung per Email, spätestens nach der Druck- bzw. Produktionsfreigabe, unwiderruflich. Dann ist eine kostenlose Stornierung der Bestellung seitens des Auftraggebers unmöglich. Er muss die im Rahmen des vergebenen Auftrages vereinbarte Vergütung, abzüglich der ersparten Aufwendungen auf Grund der auftraggeberseitigen Kündigung, an”flaggenundbanner.de” zahlen. Für die ersparten Aufwendungen trägt der Auftraggeber die Darlegungs- und Beweislast.
03. Falls ein Insolvenzantrag bezüglich des Vermögens des Auftraggebers gestellt wird oder dieser die eidesstaatliche Versicherung abgibt, kann „flaggenundbanner.de” den Vertrag fristlos kündigen.
§ 12 HAFTUNG UND SCHADENSERSATZ
Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer verkörpert, gelten die hier nachfolgenden Absätze 1 bis 3:
01. Soweit in den vorliegenden AGB nichts anderes bestimmt ist, bestehen keine Schadens-/Aufwändungsersatzansprüche für den Auftraggeber. Dieser Haftungsausschluss hat ebenfalls Geltung bei Inanspruchnahme durch den Auftraggeber für alle gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von flaggenundbanner.de.
2. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen einer Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit und Schadensersatzansprüche auf Grund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind von dem vorstehenden Haftungsausschluss ausgenommen. Als wesentliche Vertragspflichten gelten Pflichten, die erfüllt werden müssen um den Vertragszweck zu erreichen (z.B. sach- und rechtsmängelfreie Eigentumsübergabe und -verschaffung durchflaggenundbanner.de). Weiterhin ist von dem Haftungsausschluss die Haftung für Schäden ausgenommen, die aus einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durchflaggenundbanner.de oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Die Haftung vonflaggenundbanner.de beträgt insoweit nur den nach Produktart voraussehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.
3. Regelungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 13 VERJÄHRUNG
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers beträgt ein Jahr ab Abnahme. Hiervon ausgeschlossen sind Ansprüche aus vorsätzlicher Handlung und Verträge mit Verbrauchern i.S.d. BGB, bei denen die gesetzlichen Verjährungsfristen Anwendung finden.
§ 14 HANDELSBRAUCH
Sofern keine anderweitige Vereinbarung gilt, sind für den kaufmännischen Verkehr die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erzeugt werden) maßgeblich.
§ 15 GEWERBLICHE SCHUTZ- UND URHEBERRECHTE
01. Der Auftraggeber beteuert, dass er Inhaber aller Nutzungsrechte, insbesondere der Reproduktions- und Vervielfältigungsrechte aller Druckdaten, die er ”flaggenundbanner.de” bereitgestellt hat, ist. Es findet eine alleinige Haftung des Auftraggebers statt, falls ein Verstoß seinerseits gegen die Nutzungsrechte vorliegt oder durch die Erledigung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere deren Marken-, Urheber-, und Patentrechte oder darauf basierende Nutzungsrechte, verletzt werden. Der Auftraggeber stellt „flaggenundbanner.de” bezüglich aller Ansprüche frei, die Dritte deswegen gegen „flaggenundbanner.de” geltend machen.
02. "flaggenundbanner.de" hat das Urheberrecht bezüglich aller von „flaggenundbanner.de” erbrachten schöpferischen Leistungen, insbesondere graphischer Entwürfe, Texte, Bilder, Layouts, etc., inne. Die Entgelterbringung des Arbeitgebers erfolgt lediglich für die erbrachte Arbeitsleistung und nicht für die Einräumung von Rechten am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der Vervielfältigung und weiteren Nutzung der schöpferischen Leistung, die von „flaggenundbanner.de” geschaffen wurde. Das hierauf gründende Recht zur uneingeschränkten Nutzung des Urheberechts von „flaggenundbanner.de” darf entgeltlich und durch eine separate schriftliche Einigung zwischen „flaggenundbanner.de” und dem Auftraggeber, diesem oder einem Dritten übertragen werden.
03. Alle Grafiken, Nachrichten und das Layout der Internetseite von "flaggenundbanner.de" sind nur für die Information des Auftraggebers vorgesehen. Ihre Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr. "flaggenundbanner.de" ist alleiniger Eigentümer von "flaggenundbanner.de” und aller damit verbundener Darstellungen, Abbildungen, Programmcodes und Teile hiervon. Als Eigentum stehen sie als solches unter urheberrechtlichem Schutz. Im Alleineigentum des jeweiligen Markeninhabers stehen alle auf anderen Internetseiten von "flaggenundbanner.de" zitierten Produktnamen, Warenzeichen, Firmennamen und -logos.
§ 16 DATENSCHUTZ UND GEHEIMHALTUNG
01. "flaggenundbanner.de" nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten sehr ernst und betrachtet die Befolgung der Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und weiterer rechtlicher Bestimmungen als selbstverständlich. Um die Beachtung und Befolgung der Datenschutzvorschriften durch „flaggenundbanner.de” und der zur Vertragserfüllung herangezogenen Dritten zu gewährleisten, hat "flaggenundbanner.de" technische und organisatorische Maßnahmen vorgenommen. Auftraggeber, die Anregungen oder Fragen bezüglich des Datenschutzes oder der Geheimhaltung haben, können sich per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an „flaggenundbanner.de” wenden.
02. Alle Daten, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer und anderweitige für die Vertragsabwicklung benötigte Daten, die der Auftraggeber „flaggenundbanner.de” zur Auftragsausführung zukommen lässt, erhebt und speichert „flaggenundbanner.de” auf einer Anlage der Elektronischen Datenverarbeitung nach dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz.
03. "flaggenundbanner.de" behandelt die so erhobenen Daten streng vertraulich. „flaggenundbanner.de” leitet die Daten nur an Dritte, insbesondere an den Paketdienste, Warenversicherung, usw., und dem Webanalysedienst der Google Inc. (s. § 16 Abs. 5 dieser AGB) zur Bestellungsausführung im erforderlichen Umfang weiter.
04. Der Auftraggeber genehmigt ausdrücklich die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, insbesondere seiner IP-Adresse. Ein Widerruf der Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten ist jederzeit schriftlich oder durch E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter Kundennummerangabe möglich. Der Widerruf ist mit der vollständigen Löschung seines Profils aus der Datenbank von „flaggenundbanner.de” verbunden. Weiterhin besteht das Recht des Auftraggebers zu jeder Zeit schriftlich oder durch E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Informationen über die von „flaggenundbanner.de” über ihn gesicherten Daten zu erlangen.
05. Diese Internetseite wird von dem Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc., kurz "Google", verwendet. Dieser Dienst setzt auf die Verwendung von "Cookies". Hierbei handelt es sich um Textdateien, die der Analyse der Benutzung der Internetseite durch Sie ermöglichen und auf Ihrem Computer gespeichert werden. Die ausgewerteten Informationen werden vornehmlich an einen Server von Google in den USA übersandt und abgespeichert. Falls die IP-Anonymisierung auf dieser Internetseite aktiviert wird, kürzt Google zuvor Ihre IP-Adresse innerhalb von EU-Mitgliedsstaaten oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum. In seltenen Fällen wird Ihre IP-Adresse erst in den USA nach der vollständigen Übertragung gekürzt. Die gesammelten Informationen über Ihre Nutzung bezüglich dieser Internetseite, werden im Auftrag des Betreibers dieser Internetseite von Google verwendet dazu werden, um Reports über die Interseitenaktivitäten anzulegen und Dienstleistungen, die mit der Nutzung der Internetseite und des Internets zusammenhängen, gegenüber dem Betreiber dieser Internetseite zu erbringen. Es findet keine Zusammenführung der im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser zur Verwendung gestellten IP-Adresse und andere von Google gesammelter Daten statt. Durch Einstellung Ihres Browsers können Sie die Speicherung der Cookies deaktivieren. Dies kann jedoch dazu führen, dass nicht alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden können. Der Link http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de führt Sie zu einer Internetseite, auf der Sie ein Browser-Plug-In herunterladen und anschließend installieren können. Mit diesem können Sie weiterhin die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Verwendung der Internetseite bezogenen Daten, insbesondere Ihrer IP-Adresse, an Google und die Verarbeitung dieser Daten durch Google, verhindern. Das Trecking Tool "Google Analytics" wird von „flaggenundbanner.de” rechtskonform mittels der aktuellsten datenschutzkonformen Version des Tools eingesetzt. Außerdem besteht ein schriftlicher Vertrag über die Auftragsdatenverarbeitung durch Google Analytics zwischenflaggenundbanner.de und Google Analytics. Weiterhin steht es dem Auftraggeber frei einen Widerspruch bezüglich der Verarbeitung und Nutzung seiner mitgeteilten Daten auch im Hinblick auf den Gebrauch durch Google Analytics einzureichen und dies mittels eines Tools, welches unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de zu finden ist, zu verhindern. „flaggenundbanner.de” selbst hat mittels entsprechender Einstellungen der Google Analytics Tools, Google zu der Kürzung der IP-Adressen angewiesen.
§ 17 SCHLUSSBESTIMMUNGEN ÜBER ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
01. Nur falls der Auftraggeber einen Unternehmer, Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens verkörpert, gilt, dass sich der Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zu Stande kommenden Streitigkeiten am Sitz von „flaggenundbanner.de” (Dorfstraße 37, 30916 Isernhagen, Deutschland) befindet.
02. Falls es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher handelt, sind die gesetzlichen Bestimmungen maßgeblich. Jedoch gilt der Sitz von „flaggenundbanner.de” (Dorfstraße 37, 30916 Isernhagen, Deutschland) auch als Erfüllungsort und Gerichtsstand, wenn der Auftraggeber keinen Wohnsitz in der EU aufweisen kann.
03. Falls Regelungslücken in diesen AGB oder in dem jeweiligen Vertrag auftauchen, haben diejenigen rechtlich wirksamen Bestimmungen Wirkung bezüglich der auftretenden Lücken, die die Parteien aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten bezüglich des Vertrages und zweckmäßigen Erwägungen hinsichtlich dieser AGB vereinbart hätten, wenn ihnen die Lücke bekannt gewesen wäre.
04. Die Gültigkeit aller übrigen Regelungen dieser AGB wird von der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB oder einer anderweitigen Regelung im Vertrag, nicht berührt.
§ 18 INFORMATIONEN ZUR VERTRAGSPARTEI
Die APROPOS Medien- und Handelsagentur, Inh.: Karlheinz Schridde, ist Vertragspartei aller über die Internetpräsenz von flaggenundbanner.de abgeschlossenen Rechtsgeschäfte.
Anschrift:
A|PRO|POS Medien- und Handelsagentur, Inh. Karlheinz Schridde
Dorfstraße 37, 30916 Isernhagen, Deustchland
Tel.: 05139 / 980 70 86, Fax: 05139 / 980 70 87
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Webseite: www.flaggenundbanner.de
Stand Januar 2017